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10 REGARDS
woxx | 01 05 2015 | Nr 1317
INTERGLOBAL
SOMALIA
Armee gegen Armut
Ruben Eberlein
Beim geplanten Kampf gegen sogenannte Schlepper zur Abwehr von Flüchtlingsbooten im Mittelmeer verweisen europäische Politiker derzeit gern auf den Erfolg der Atalanta-Mission an Afrikas Ostküste.
Auf ihrem Sondergipfel am Don- nerstag vergangener Woche einigten sich die EU-Politiker auf einen von der EU-Kommission vorgelegten Zehn- Punkte-Plan zur Eindämmung der Migration über das Mittelmeer nach Europa. Ausdrücklich wird bei der geplanten „systematischen Anstren- gung, Menschenschmuggler-Schiffe festzusetzen und zu zerstören“, auf die angeblichen Erfolge der Militär- mission Atalanta verwiesen. Und tat- sächlich deutet sich bei der Reaktion auf die jüngsten Flüchtlingskatastro- phen an, dass es – wie in Somalia – der EU nicht um die Bekämpfung der Fluchtursachen geht, sondern allein um die Symptome.
Seit 2008 läuft die EU-Mission Atalanta vor der Küste Somalias, sie hat ihr Einsatzgebiet mittlerweile bis nördlich von Madagaskar ausgewei- tet. Anlass für die Militäraktion, an der sich nicht nur EU-Länder inklusi- ve Deutschland, sondern auch Indien, Japan, die USA, Südkorea und Russ- land beteiligen, war der sprunghafte Anstieg der Piraterie in der Region vor etwa zehn Jahren. Im Wochentakt
wurden vor der Küste Somalias Schif- fe aus aller Welt gekapert, die Besat- zungen festgesetzt und Lösegeld von den Schiffseignern gefordert.
Die Überfälle nahmen ein derarti- ges Ausmaß an, dass die Fahrt durch den Golf von Aden für viele Reeder zum unüberschaubaren Sicherheits- risiko wurde. Nicht die Beilegung des Konflikts in Somalia, sondern die Gefährdung der internationalen Handelswege war der Grund für den Einsatz der EU am Horn von Afrika. Ungefähr 30 Prozent des weltweit ge- handelten Erdöls und 16.000 Schiffe jährlich nehmen diese Route.
In Deutschland, das sich als mi- litärische Friedensmacht begreift, ist es nicht schicklich, öffentlich von wirtschaftlichen Interessen zu re- den. Während der Atalanta-Debatte und kurz vor der Verlängerung des Afghanistan-Mandats sprach Bun- despräsident Horst Köhler die simple Wahrheit aus, dass militärische Ein- sätze auch wirtschaftlichen Interessen dienen könnten. Es folgte ein Sturm der Entrüstung im politischen Estab- lishment, der Köhler Ende Mai 2010 zum Rücktritt veranlasste.
Atalanta zeigte, dass innerhalb kürzester Zeit reagiert werden kann, wenn die Interessen der EU-Länder bedroht sind. Als ein Kollateral- nutzen der gesamten Aktion kann gelten, dass auch Schiffe des Welt-
ernährungsprogramms (WFP) und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (Amisom) vor den Über- fällen der Piraten geschützt werden. Doch was mit den Hilfslieferungen ge- schieht, sobald sie einen Hafen in So- malia erreichen, ist eine andere Frage.
Seit dem Sturz des Diktators Siad Barre 1990 befindet sich vor allem der Süden Somalias in einem andauern- den Kriegszustand. Versuche der Ver- einten Nationen und der USA, die ver- schiedenen Übergangsregierungen bei der Durchsetzung des Gewaltmono- pols zu unterstützen, scheiterten An- fang der 1990er jahre immer wieder. Im März 1994 verließen die letzten US- Truppen das Land, ein Jahr später zog sich die UN-Truppe zurück.
Nach Jahren der Kämpfe zwischen verschiedenen Warlords übernahm die Vereinigung Islamischer Gerichte (ICU) 2006 die Macht in der Haupt- stadt Mogadischu und vertrieb die vor allem von den USA unterstütz- ten, in der Allianz für die Herstellung des Friedens und gegen Terrorismus (ARPCT) zusammengeschlossenen Warlords aus der Stadt. Doch die Regierungszeit der ICU währte nur ein halbes Jahr. Die Regierung des Nachbarlandes Äthiopien sah ihre Interessen durch die Herrschaft der Islamisten bedroht und ging militä- risch gegen sie vor, im Januar 2007 musste die ICU ihre letzte verbliebene
Hochburg, die Hafenstadt Kismayo im Süden Somalias, aufgeben. Aus den Überresten der ICU ging schließlich die Terrormiliz al-Shabab hervor, die bis heute mit mörderischen Anschlä- gen in Somalia und den Nachbarlän- dern Kenia und Djibouti Angst und Schrecken verbreitet.
Auch in Somalia geht es der EU nicht um die Bekämpfung der Ursachen, sondern allein um die Symptome.
Nach dem Rückzug der UN und der USA blieb das Land lange Zeit sich selbst überlassen und tauchte nur noch selten in der internationa- len Berichterstattung auf. Viele Jahre gab es kein Rezept für den Umgang mit dem Staatszerfall in Somalia. Seit 2007 versucht die Eingreiftrup- pe Amisom, Somalia zu stabilisieren und gegen den Terror von al-Shabab vorzugehen.
Doch die Entwicklungen der ver- gangenen Jahre geben Anlass zu vorsichtigem Optimismus. So verfügt Somalia seit August 2012 wieder über eine indirekt gewählte Legislative, die wiederum den Wissenschaftler und